Vertrauensschutz
Der Vertrauensschutz ist ein grundlegender Rechtsgrundsatz, der das Vertrauen der Bürger in die Beständigkeit der Rechtsordnung schützt und sich etwa in Gesetzen wie dem Verwaltungsverfahrensgesetz (§§ 48, 49 VwVfG) und dem Sozialgesetzbuch (§ 45 SGB X) manifestiert.
In Deutschland wird er direkt aus dem Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Grundgesetz) abgeleitet, während die Schweiz und Liechtenstein ihn aus dem Willkürverbot herleiten.
Der Grundsatz verhindert im öffentlichen Recht vor allem rückwirkende, für den Bürger nachteilige Gesetzesänderungen und schränkt die Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte ein, die nur unter bestimmten Bedingungen erfolgen darf.
Auch im Zivilrecht wirkt er, indem etwa der gutgläubige Erwerb einer Sache geschützt wird, wenn der Käufer auf die Berechtigung des Verkäufers vertraut (Rechtsscheinprinzip).
Insgesamt sorgt der Vertrauensschutz für Rechtssicherheit, indem er den Bürger in seinen Dispositionen schützt und staatliches Handeln an Verlässlichkeit bindet.
Source: Vertrauensschutz — Wikipedia · Summary by RollWiki AI · Language: German
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